Dokument Update: Schneeball- und betrügerische Kapitalanlagesysteme im Zivil- und Steuerrecht

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StuB Nr. 2 vom 23.01.2015 Seite 69

Update: Schneeball- und betrügerische Kapitalanlagesysteme im Zivil- und Steuerrecht

Prof. Dr. Jens M. Schmittmann, Essen

I. Einführung

Die mit betrügerischen Kapitalanlagesystemen einhergehenden Rechtsfragen sowie steuerlichen Konsequenzen sind komplex (vgl. Schmittmann, StuB 2014 S. 381 f. NWB YAAAE-64597; Otte, DStR 2014 S. 245 ff.; Riesenkampff/Schuba, NJW 2010 S. 571 ff.). Diese Materie entwickelt sich mit beachtlicher Dynamik, so dass der nachfolgende Beitrag die weitere Rechtsentwicklung (vgl. auch NWB EAAAE-70699, BStBl 2014 II S. 698 ff. = Kurzinfo StuB 2014 S. 622 NWB GAAAE-71183) unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des NWB YAAAE-81782) beleuchtet.

II. Zivilrechtliche Struktur

Schneeballsysteme beruhen darauf, dass aufgrund einer immer stärker ansteigenden Anzahl von Teilnehmern, die ihrerseits Einsätze leisten, eine Gewinnerwartung für den Betreiber oder die Teilhaber besteht. Ein solches System, bei dem die ersten Teilnehmer einen (meist) sicheren Gewinn erzielen, während die große Masse der späteren Teilnehmer ihren Einsatz verlieren muss, weil angesichts des Vervielfältigungsfaktors in absehbarer Zeit keine neuen Mitspieler mehr geworben werden können, wird von der Rechtsprechung als Verst...

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