Dokument Bilanzierung | Bilanzierung eines Schuldbeitritts zu einer Pensionsverpflichtung

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BFH 26.4.2012 IV R 43/09, BBK 15/2012 S. 680

Bilanzierung | Bilanzierung eines Schuldbeitritts zu einer Pensionsverpflichtung

Der BFH äußert sich zur Bilanzierung eines entgeltlichen Schuldbeitritts zu einer Pensionsverpflichtung, durch den der pensionsverpflichtete Arbeitgeber im Innenverhältnis von seinen Pensionsverpflichtungen befreit wird.

Für den Arbeitgeber gilt:

  • [i]Auflösung der PensionsrückstellungDer Arbeitgeber muss seine bisher gebildete Pensionsrückstellung gewinnerhöhend auflösen, weil seine Inanspruchnahme nicht mehr hinreichend wahrscheinlich ist. Denn nach dem Innenverhältnis zwischen Arbeitgeber und einem Dritten soll allein der Dritte die Pensionsleistungen künftig zahlen und keinen Ausgleichsanspruch gegen den Arbeitgeber haben . Dies folgt auch aus § 249 Abs. 2 Satz 2 HGB, wonach Rückstellungen nur aufgelöst werden dürfen, soweit der Grund hierfür entfallen ist.

  • [i]Keine Aktivierung eines FreistellungsanspruchsDer Arbeitgeber muss keinen...

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