Dirk Eisele, Ralf Walkenhorst

Steuerkompendium

11. Aufl. 2009

ISBN der Online-Version: 978-3-482-61591-7
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-59361-1

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Steuerkompendium (11. Auflage)

Fünfter Teil: Abgabenordnung und Grundriss der Finanzgerichtsordnung

A. Einführung

I. Wesentlicher Inhalt und Systematik der Abgabenordnung

1 Die Abgabenordnung (AO) ist ein allgemeines Steuergesetz (Steuergrundgesetz oder Mantelgesetz). Sie enthält Vorschriften, die für zahlreiche einzelne Steuern von Bedeutung sind und die deshalb aus Zweckmäßigkeitsgründen in einem Gesetz zusammengefasst wurden.

Die Bestimmungen der AO lassen sich einteilen in

  • materiellrechtliche Vorschriften und

  • verfahrensrechtliche Vorschriften (formelles Recht).

Das materielle Recht regelt z. B., unter welchen Voraussetzungen ein Steueranspruch entsteht und erlischt.

Das Verfahrensrecht (formelles Recht) regelt dagegen die Art und Weise, wie der Anspruch von der Finanzbehörde geltend zu machen ist und welche Möglichkeiten der Steuerpflichtige hat, dagegen vorzugehen.

Beispiel:

Durch eine Außenprüfung bei einer Kraftfahrzeugwerkstatt wird festgestellt, dass der Inhaber gestohlene Autos nach Veränderung veräußert hat. Die Umsätze und Gewinne aus diesen Geschäften wurden nicht versteuert. – Nach den materiellrechtlichen Vorschriften der Einzelsteuergesetze (UStG, EStG) liegen steuerpflichtige Umsätze und Einkünfte vor. Aus der materiellrechtlichen Vorschrift des § 40 AO ergibt sich, dass durch die Straf...