Dokument Besteuerung von Finanzinnovationen - BMF will BFH-Rechtsprechung grundsätzlich anwenden

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NWB direkt Nr. 36 vom 03.09.2007 Seite 5

Besteuerung von Finanzinnovationen

BMF will BFH-Rechtsprechung grundsätzlich anwenden

Jens Intemann

Die Bankenwelt erfreut die Anleger seit Jahren mit immer neuen Produkten, die nur noch wenig mit den altbekannten Anlagen wie Bundesschatzbriefe oder Unternehmensanleihen zu tun haben. Diese neuen Anlageprodukte werden regelrecht „designend”, in dem verschiedene Anlageformen miteinander kombiniert werden. Die als Finanzinnovationen bezeichneten neuen Anlageprodukte bereiten der Finanzverwaltung häufig dadurch Schwierigkeiten, dass bewusst eine Vermischung zwischen steuerpflichtigem Zinsertrag und steuerfreiem Kursgewinn hergestellt wurde. Auf das Aufkommen dieser Anlageprodukte hat der Gesetzgeber mit der Einführung des § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 EStG reagiert, um die Besteuerung der im Veräußerungserlös der Finanzinnovationen enthaltenen Zinserträge sicher zu stellen. Die Vorschrift warf jedoch eine Vielzahl von Zweifelsfragen auf, die der BFH nunmehr in sechs Entscheidungen aus dem letzten Jahr einer Klärung zugeführt hat. Mit Schreiben v. 18. 7. 2007 hat das BMF die BFH-Urteile zwar grundsätzlich für anwendbar erklärt, ihren Anwendungsbereich aber nicht unerheblich eingeschränkt.

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