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IWB 15/2005 S. 965

Österreich | neue Doppelbesteuerungsabkommen-Entlastungsverordnung

Am wurde die neue DBA-Entlastungsverordnung veröffentlicht (BGBl III 2005/92). Die Verordnung ist ab dem anzuwenden und ersetzt Durchführungsverordnungen zu einigen DBA (z. B. Belgien, Irland, Niederlande). Die Verordnung ermöglicht die unmittelbare Anwendung der abkommensrechtlichen Quellensteuerentlastung durch den Vergütungsschuldner. Dem beschränkt steuerpflichtigen Einkünfteempfänger wird so ein Rückerstattungsverfahren erspart. Die Anwendung setzt die Abkommensberechtigung des Einkünfteempfängers voraus, die wie folgt nachzuweisen ist: Ansässigkeitsbescheinigung der ausländischen Steuerverwaltung oder schriftliche Erklärung des Einkünfteempfängers, wenn die Vergütungen 10 000 € im Jahr nicht übersteigen und er in Österreich keinen Wohnsitz hat. Bei im Ausl...

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