Dokument Das Anwendungsschreiben zum Urteil des BFH vom 17. 10. 2001 - – Anmerkungen zum BMF-Schreiben vom 26. 2. 2004 und Hinweise für die Durchführung von Außenprüfungen –
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Das Anwendungsschreiben zum
– Anmerkungen zum und Hinweise für die Durchführung von Außenprüfungen –
Die Auseinandersetzung mit dem Grundsatzurteil des Bundesfinanzhofs (BFH) zur Prüfung von Verrechnungspreisen vom geht in eine neue Runde (vgl. zur Diskussion des Urteils in der Literatur m. w. N.: Rasch, in: Becker/Kroppen, a. a. O., O Tz. 5.2 Anm. 4). Zweieinhalb Jahre nach Veröffentlichung des Urteils hat das Bundesministerium der Finanzen (BMF) in einem Anwendungsschreiben vom zu den Konsequenzen aus der Verletzung von Mitwirkungspflichtverletzungen nach § 90 Abs. 2 AO bei der Prüfung von Verrechnungspreisen Stellung genommen. Gleichzeitig hat das BMF die Entscheidung des BFH im Bundessteuerblatt abgedruckt. Damit sind die Finanzämter nunmehr offiziell angehalten, die Entscheidung auch in vergleichbaren Fällen anzuwenden. S. 496
Im Gegensatz zu anderen Verlautbarungen sind wir der Auffassung, dass das BMF-Schreiben nicht als ein Nichtanwendungserlass zu verstehen ist. Das BMF setzt sich vielmehr kritisch mit drei Problembereichen des Urteils auseinander. Dies sind die Untersuchung der Mitwirkungspflichtverletzungen in Bezug auf die Tatbestandsvoraussetzungen einerseits und die Rechtsfolgen andererseits, die Beweislastverteilung hinsichtlich der Ermittlung des a...