[i] BFH, Urteil vom 1. 6. 2016 - X R 17/15
NWB FAAAF-81836 Mit Urteil vom 1.6.2016 - X R 17/15 NWB FAAAF-81836 entschied der BFH zur steuerlichen Behandlung von Bonusleistungen i. S. des § 65a SGB V, die gesetzliche Krankenkassen für besonders gesundheitsbewusstes Verhalten gewähren. Demnach mindern diese Bonusleistungen die unbeschränkt als Sonderausgaben abziehbaren Vorsorgeaufwendungen i. S. des § 10 Abs. 1 Nr. 3 EStG nicht. Das gilt zumindest insoweit, als die Krankenkasse tatsächlich entstandene Kosten erstattet. Soweit es sich um pauschale Zahlungen im Rahmen von Bonusprogrammen i. S. des § 65a SGB V handelt, bleibt weiterhin offen, ob eine Minderung des Sonderausgabenabzugs erfolgen muss. Der BFH wendet sich mit dem Urteil gegen die Rechtsauffassung der Finanzverwaltung. Aufgrund der Vielzahl an betroffenen Fällen ist das Urteil von hoher Bedeutung. Die nachfolgenden Ausführungen setzen sich mit den Folgen des BFH-Urteils, insbesondere im Hinblick auf die unterschiedliche Gestaltung von Bonusprogrammen i. S. des § 65a SGB V, auseinander.