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Umsatzsteuer – Rechnungsinhalt

Gelten bei Waren im Niedrigpreissektor Besonderheiten?

Axel Scholz

[i]Burbaum/Baumgartner, Rechnungseingangskontrolle und Rechnungsberichtigung, Grundlagen NWB AAAAG-98211 Umsatzsteuerlich setzt die Berechtigung zum Vorsteuerabzug u. a. eine Rechnung mit bestimmten Inhalten voraus. Dazu gehört grundsätzlich auch eine Leistungsbeschreibung. Zu eventuellen Besonderheiten für Waren im Niedrigpreissektor hat der BFH in einem aktuellen Beschluss im Aussetzungsverfahren Stellung genommen ( NWB MAAAH-12910).

I. Großhandel mit Textilien und Modeaccessoires im Niedrigpreissegment

[i]Sachverhalt im EntscheidungsfallDie Antragstellerin betreibt einen Großhandel mit Textilien und Modeaccessoires im Niedrigpreissegment. Sie bezog ihre Waren jeweils in großen Mengen, wobei die Preise der jeweiligen Artikel maximal 10 € und 12 € ausmachten. In ihren Umsatzsteuererklärungen machte sie Vorsteuerabzugsbeträge aus Rechnungen mehrerer Unternehmen geltend, in denen die Artikel lediglich mit Angaben wie „Tunika, Hosen, Blusen, Top, Kleider, T-Shirt, Pulli, Bolero, teilweise auch Da-Pullover (langärmlig in 3 Farben) oder Da-Tops (langärmlig in 4 Farben)“ bezeichnet waren. Nach einer Prüfung versagte das Finanzamt den Vorsteuerabzug aus diesen Rechnungen. Einspruch und der Aussetzungsantrag beim Finanzgericht blieben erfolglos, während der BFH die B...

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