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Zur sozialversicherungsrechtlichen Beurteilung mitarbeitender Gesellschafter einer Kommanditgesellschaft
Das Mauerblümchen der Statusfeststellungsproblematik
[i]Bosse, NWB 5/2016 S. 352Das Thema der Statusfeststellung mitarbeitender GmbH-Gesellschafter und Angehöriger hat in der jüngeren Vergangenheit durch aufsehenerregende Entscheidungen des BSG, griffig unter der Bezeichnung „Schönwetter-Rechtsprechung“ zusammengefasst, viel Aufmerksamkeit erfahren. Darüber sollte aber nicht in Vergessenheit geraten, dass die Frage des Vorliegens von Sozialversicherungspflicht oder -freiheit im Bereich der Kommanditgesellschaften (KG) ähnlich praxisrelevant und leider auch ähnlich schwierig zu beantworten ist. Die nachfolgenden Hinweise sollen die rechtssichere Handhabung in der täglichen Praxis erleichtern.
Eine Kurzfassung dieses Beitrags finden Sie in .
I. Obligatorisches und fakultatives Statusfeststellungsverfahren
[i]Obligatorisches Feststellungsverfahren für geschäftsführende GesellschafterDas Minenfeld der sozialversicherungsrechtlichen Beurteilung mitarbeitender Gesellschafter wird jedenfalls im Bereich der GmbH teilweise dadurch entschärft, dass § 7a Abs. 1 Satz 2 SGB IV für geschäftsführende Gesellschafter ein obligatorisches Statusfeststellungsverfahren konstituiert. Wird für einen solchen Gesellschafter die Aufnahme der Tätigkeit bei der Einzugsstelle gemeldet, involviert diese die Cl...