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RENO Nr. 7 vom Seite 30

Zwangsvollstreckungsrecht

Rechtsfachwirtin Gabriele Waldschmidt; Wuppertal

Dieses Prüfungstraining beschäftigt sich mit dem Zwangsvollstreckungsrecht und beinhaltet einen Querschnitt durch in Abschlussprüfungen gerne genommene Themen von den Zulässigkeitsvoraussetzungen bis zu den Rechtsmitteln bzw. Rechtsbehelfen in der Zwangsvollstreckung. Viel Erfolg bei der Bearbeitung.

Aufgaben und Lösungen

Hinweis: Die Lösungen wurden nicht im Heft abgedruckt. Sie sind nur in Kiehl DIGITAL verfügbar.

Aufgabe 1

Als Grundvoraussetzung für die Einleitung einer Zwangsvollstreckungsmaßnahme gilt, dass „Titel – Klausel – Zustellung“ vorliegen müssen.

  1. Welche Voraussetzungen muss ein Urteil (oder ein anderer Titel) erfüllen, damit die Zwangsvollstreckung erfolgen kann?

  2. Wie lautet die Vollstreckungsklausel und warum ist diese notwendig?

  3. Wie werden Urteil und Prozessvergleiche zugestellt? Warum gibt es hier einen Unterschied? Bitte erläutern Sie ausführlich.

Lösung

Aufgabe 2

Welche Anordnungen hat das Gericht hinsichtlich der vorläufigen Vollstreckbarkeit sowie der Sicherheitsleistung in folgenden Beispielen getroffen?

  1. Das Amtsgericht Münster hat folgendes Urteil nach streitiger mündlicher Verhandlung erlassen: „Der Beklagte wird verurteilt, an...

Lösung