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BFH 11.10.2017 XI R 23/15, StuB 4/2018 S. 151

Umsatzsteuer | EuGH-Vorlage zur Steuerbefreiung medizinischer Analysen eines Facharztes für klinische Chemie und Laboratoriumsdiagnostik

(1) Beurteilt sich die Steuerfreiheit von Heilbehandlungen eines Facharztes für klinische Chemie und Laboratoriumsdiagnostik im Bereich der Humanmedizin unter Umständen wie denen des Ausgangsverfahrens nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. c MwStSystRL oder nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. b MwStSystRL? (2) Setzt die Anwendbarkeit von Art. 132 Abs. 1 Buchst. c MwStSystRL – falls diese Bestimmung anwendbar ist – ein Vertrauensverhältnis zwischen dem Arzt und der behandelten Person voraus (Bezug: Art. 132 Abs. 1 Buchst. b, c MwStSystRL; § 4 Nr. 14 UStG)?

Praxishinweise

Der Kläger ist Facharzt für klinische Chemie und Laboratoriumsdiagnostik. Er unterstützt eine GmbH insbesondere diagnostisch auf dem Gebiet der Transfusionsmedizin, der Infektionsserologie, der Endokrinologie, der Autoimmundiagnostik und der Hämostaseologie sowie bei der Optimierung labororganisatorischer Abläufe. Ferner erbringt er transfusionsmedizin...

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