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Die Buchführungspflicht der Zweigniederlassung
Ltd., Zweigniederlassung und UG
[i]infoCenter, Private Limited Company, NWB AAAAB-72970 Die mit dem Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) geschaffene Unternehmergesellschaft (UG) scheint die „Ltd.” zu verdrängen . Das Phänomen der sog. „Ltd.-Gründungen” ist aber nach wie vor noch aktuell, vor allem in der Insolvenzpraxis . Davon unabhängig stellt sich ganz generell die Frage nach der Buchführungspflicht einer Zweigniederlassung. Dieser Frage soll im Folgenden nachgegangen werden, wobei sich für die Auslandsgesellschaft der Fokus – stellvertretend – auf die „englische” Ltd. konzentriert, die ausschließlich im Inland ihre Geschäfte betreibt.
I. Die Buchführungspflicht der Zweigniederlassung nach Handelsrecht
1. Begriffsbestimmung
[i]Keine GesetzesdefinitionDer Begriff der Zweigniederlassung ist im HGB nicht definiert; §§ 13 ff. HGB regeln lediglich die Handelsregisterpublizität. Unter einer Zweigniederlassung verstehen Literatur und Rechtsprechung einen räumlich getrennten Teil des Unternehmens eines Kaufmanns oder einer Handelsgesellschaft, von dem aus dauerhaft selbständig Geschäfte abgeschlossen werden und der eine sachliche und personelle Selbständigkeit aufweist .
[i]Merkmal der SelbständigkeitNach der R...