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SteuerStud Nr. 6 vom Seite 370

Schriftliche StB-Prüfung 2020: Verfahrensrecht

Typische allgemeine Probleme: Gewinnfeststellungsbescheide und deren Bindungswirkung auf Steuerbescheide

Thomas Große

Gegenstand der AO-Klausuren in der StB-Prüfung waren in den vergangenen Jahren fast durchgängig rechtswidrige (= fehlerhafte) ESt-, USt- oder KSt-Bescheide und Gewinnfeststellungsbescheide. Fast immer war zu prüfen, ob diese Bescheide im Einspruchsverfahren (§§ 347 ff. AO) oder aufgrund von Korrekturvorschriften (§ 129, § 164 Abs. 2 AO, § 165 Abs. 2 AO, §§ 172 ff. AO) zu korrigieren sind. In diesem Zusammenhang waren zudem häufig weitere (allgemeine) AO-Probleme zu erörtern. Schwerpunkte waren insoweit zum einen die Wirksamkeit von Bescheiden und die (Berechnung der) Festsetzungsverjährung sowie zum anderen Gewinnfeststellungsbescheide und deren Bindungswirkung auf Steuerbescheide. Weil Gewinnfeststellungsbescheide und deren Auswirkungen auf Steuerbescheide in den verfahrensrechtlichen Prüfungsarbeiten der Jahre 2018, 2016, 2013, 2012, 2011, 2009 und 2006 Schwerpunkte der Klausurlösung bildete, soll dieser Themenbereich im Folgenden vertieft werden.

Überprüfen Sie im Nachgang zu diesem Beitrag Ihren Lernstand und laden Sie die für Sie bereitgestellte Übungsklausur aus dem Verfahrensrecht aus der NWB Datenbank herunter, NWB XAAAH-44366.

I. Allgemeines

Besteuerungsgrundlagen sind die tatsächlichen und ...

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