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NWB Nr. 39 vom Seite 3105

1-%-Regelung und Anscheinsbeweis bei privater Dienstwagennutzung

BFH zieht deutliche Grenzen

Dr. Stefan Schneider

[i]BFH, Urteil v. 21. 4. 2010 - VI R 46/08 NWB FAAAD-47874 Mit Urteil v. - VI R 46/08 NWB FAAAD-47874 entschied der Lohnsteuersenat des BFH, dass die Anwendung der 1-%-Regelung voraussetzt, dass der Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer tatsächlich einen Dienstwagen zur privaten Nutzung überlässt und dass der Anscheinsbeweis nur dafür streitet, dass der Arbeitnehmer einen ihm vom Arbeitgeber zur privaten Nutzung überlassenen Dienstwagen auch tatsächlich privat nutzt, nicht aber dafür, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer den Dienstwagen zur privaten Nutzung überlassen hat. [i]Schneider, NWB 32/2010 S. 2512Damit hat der BFH nicht nur den Anwendungsbereich der 1-%-Regelung einengend präzisiert, sondern auch die Reichweite des im Zusammenhang mit der 1-%-Regelung immer wieder herangezogenen sog. Anscheinsbeweises deutlich begrenzt. Der Beitrag erläutert die Entscheidung und zeigt, dass sie sich ganz wesentlich auf den Charakter der 1-%-Regelung als bloße Bewertungsnorm stützt und dass diese Rückbesinnung auf die Bewertungsfunktion es erforderlich macht, den lohnsteuerrechtlich erheblichen Vorteil aus einer Dienstwagenüberlassung näher zu bestimmen. Weiter zeigt der Streitfall, was der Anscheinsbe...

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