BFH, Urteil v. 25.11.1966 - VI R 111-112/66

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BFH Urteil v. 25.11.1966 - VI R 111-112/66 BStBl 1967 III S. 178

Gesetze: EStG 1961 § 22 Ziff. 1

Leitsatz

Die Erträge, die eine Familienstiftung aus der Bewirtschaftung eines Landguts erzielt und an die bezugsberechtigten Familienmitglieder ausschüttet, sind bei diesen wiederkehrende Bezüge im Sinne von § 22 Ziff. 1 EStG 1961 und keine Renten. Die Besteuerung der Bezüge wird bei den Empfängern nicht dadurch ausgeschlossen, daß die Gewinne bei der Stiftung der Körperschaftsteuer unterlegen haben.