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BFH Urteil v. - VI R 40/98 BStBl 2000 II S. 75

Gesetze: EStG § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3EStG § 62 Abs. 1EStG § 63 Abs. 1 Sätze 1 und 2BSHG §§ 39 ff.

Ein volljähriges behindertes Kind, das im Rahmen der Eingliederungshilfe vollstationär untergebracht ist und daneben ausschließlich Pflegegeld bezieht, ist außerstande, sich selbst zu unterhalten; Ermittlung des behinderungsbedingten Mehrbedarfs

Leitsatz

Ein volljähriges behindertes Kind ist regelmäßig auch dann i. S. des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 EStG 1996 außerstande, sich selbst zu unterhalten, wenn es im Rahmen der Eingliederungshilfe vollstationär untergebracht ist (Abgrenzung zum , BFHE 181, 128, BStBl II 1997, 173).

Tatbestand

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Fundstelle(n):
BStBl 2000 II Seite 75
BB 2000 S. 138 Nr. 3
BFH/NV 2000 S. 374 Nr. 3
DB 2000 S. 125 Nr. 3
FR 2000 S. 218 Nr. 4
INF 2000 S. 220 Nr. 7
MAAAA-88797

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BFH, Urteil v. 15.10.1999 - VI R 40/98

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