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NWB Nr. 5 vom Seite 243 Fach 3a Seite 1185

Lexikon der BFH-Entscheidungen im 2. Vierteljahr 1986 zur Einkommensteuer (1. Teil)

von Steuerberater Dipl.-Volkswirt Rudolf Charlier, Recklinghausen

Geltungsbereich: Bundesgebiet einschl. Berlin (West).

Die nachstehende Fortsetzung unserer systematischen Zusammenstellung höchstrichterlicher Rechtsprechung zur Einkommensteuer behandelt im Anschluß an den Bericht in NWB F. 3a S. 1175-1184 alle im 2. Vierteljahr 1986 im Teil II des BStBl veröffentlichten Entscheidungen mit Ausnahme der Rechtsprechung zur Buchführung und zum Bilanzsteuerrecht (s. hierzu NWB F. 17 und 17a), zur ESt der Land- und Forstwirte (s. hierzu NWB F. 3d) und zu ESt-Fragen der Arbeitnehmer (s. hierzu NWB F. 6a).

Steuerfreie Einnahmen

1. Leiter der Außenstelle einer Volkshochschule ist ”Ausbilder”

(BStBl II S. 398) betr. § 3 Nr. 26 EStG.

Im Streitfall war der hauptberuflich als Schulrektor tätige Stpfl. im Nebenberuf Leiter einer Außenstelle der Kreisvolkshochschule. Er war der Auffassung, daß seine Nebeneinkünfte aus selbständiger Arbeit in den Streitjahren 1980 und 1981 in Höhe von 1 368 DM bzw. 1 772 DM nicht zu versteuern waren, weil ihm der sog. Übungsleiterfreibetrag des § 3 Nr. 26 EStG zustand. Das FA und das FG gewährten den Freibetrag nicht, der BFH hielt die Revision des Stpfl. für begründet und ließ die Nebeneinkünfte bei der Veranlagung zu...

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