Überblick über das Steuerstrafrecht: Rechtsgrundlagen und Einleitung des Steuerstrafverfahrens

Mit diesem Beitrag sollen die Vorschriften des Steuerstrafrechts erläutert und deren Auswirkungen im Besteuerungsverfahren dargestellt werden. Des weiteren wird aufgezeigt, wann und wie es zur Einleitung eines Steuerstrafverfahrens kommen kann und welche Verhaltensweisen zu beachten sind.

Den Grundzügen des Steuerstrafrechts kommt mittlerweile größere Bedeutung zu als noch vor einiger Zeit, da die Zahl von Steuerstrafverfahren erheblich zugenommen hat. Und dies resultiert nicht allein aus den jüngsten Bankendurchsuchungen. Bereits zuvor war ein Anstieg zu verzeichnen, welcher zum einen auf einer Verstärkung der Betriebsprüfung und zum anderen auf einer Zunahme z. T. anonymer Anzeigen beruht. Diese Anzeigen führen wiederum regelmäßig zu einer gezielten Betriebsprüfung, die dem Stpfl. vorab i. d. R. nicht bekanntgegeben wird.

Der Betriebsprüfer untersucht dann vor Ort die Unterlagen, um einen Anfangsverdacht zu begründen. Gelingt dies - oftmals auch bei regulären Betriebsprüfungen -, hat der Beamte die Prüfung umgehend zu unterbrechen und die Straf- und Bußgeldsachenstelle einzuschalten. Dann bekommt der Stpfl. i. d. R. nicht mehr den Prüfer zu Gesicht, sondern die Steuer...