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Verfahrenserleichterungen bei Gesellschaftsgründungen
[i]U. a. Regelung zur Online-Gründung einer GmbHDie Bundesregierung (Mitteilung v. ) hat den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG) vorgelegt. Das DiRUG soll der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1151 im Hinblick auf den Einsatz digitaler Werkzeuge und Verfahren im Gesellschaftsrecht dienen und am in Kraft treten. Zweck der Neuregelungen ist insbesondere, die Gründung von Gesellschaften und die Eintragung von Zweigniederlassungen [i]Gehrmann, GmbH-Gründung, infocenter, NWB QAAAB-05667 zu erleichtern und die Kosten und den Zeit- und Verwaltungsaufwand im Zusammenhang mit diesen Verfahren insbesondere für Kleinstunternehmen sowie kleine und mittlere Unternehmen zu reduzieren. Vorgesehen sind u. a. Regelungen zur Online-Gründung einer GmbH, zu Online-Verfahren bei Registeranmeldungen und zur Einreichung und Offenlegung von Urkunden und Informationen zum oder im Handelsregister.
[i]Betrieb eines Videokommunikationssystems durch die BNotKUmgesetzt werden die Anforderungen an die Online-Gründung und das Online-Verfahren mittels eines Online-Videokommunikationssystems, das die Bundesnotarkammer betreiben wird. Dadurch sollen die Beurkundung von Willenserklärungen und die Beglaubigung von qualifizierten elektronischen Signaturen im Wege notarieller Online-Ver...