BMF v. 23.12.1996 - S 2257

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BdF v. 23.12.1996 - S 2257 ; BStBl 1996 I S. 1508 BStBl 1996 I 1508

§ 22 EStG Einkommensteuerrechtliche Behandlung von wiederkehrenden Leistungen im Zusammenhang mit der Übertragung von Privat- oder Betriebsvermögen

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                          Inhaltsübersicht
                                                               Tz.

A. Arten von wiederkehrenden Leistungen

B. Unentgeltliche Vermögensübertragung gegen
    Versorgungsleistungen                                       2

    I. Vermögensübergabe
       1. Begriff der Vermögensübergabe                         3
       2. Abgrenzung zu voll entgeltlichen Geschäften           4
       3. Gegenstand der Vermögensübergabe                     5-6
          a) Existenzsichernde Wirtschaftseinheit              7-10
          b) Ausreichend ertragbringende Wirtschaftseinheit
             (Typus 1)                                        11-13
             aa) Ermittlung der Erträge                       14-15
             bb) Ermittlung der Erträge bei teilentgeltlichem
                 Erwerb                                        16
          c) Existenzsichernde Wirtschaftseinheit ohne
             ausreichende Erträge (Typus 2)                   17-19
       4. Nachträgliche Umschichtung des übertragenen
          Vermögens                                           20-21
       5. Wiederkehrende Leistungen auf die Lebenszeit des
          Empfängers            ...

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