LSG Schleswig-Holstein, Urteil v. 25.05.2020 - L 5 KR 123/15 ZVW

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LSG Schleswig-Holstein Urteil v. 25.05.2020 - L 5 KR 123/15 ZVW

Gesetze: SGB V § 13 Abs. 3

Leitsatz

Leitsatz:

1. Es bleibt offen, ob auch für den Kostenerstattungstatbestand der nicht rechtzeitigen Leistungsmöglichkeit der Krankenkasse bei medizinischer Unaufschiebbarkeit der Leistung (§ 13 Abs. 3 Satz 1 1. Alt. SGB V) zwischen der nicht rechtzeitigen Leistungserbringung und der Entstehung der Kostenlast auf Seiten des Versicherten ein Kausalzusammenhang vorliegen muss, mit der Folge, dass ein entsprechender Kostenerstattungsanspruch bei bereits im Zeitpunkt der Beantragung der Leistung gegebenen Vorfestlegung des Versicherten auf die Inanspruchnahme der begehrten Therapie entfiele.

2. Zum Begriff der Unaufschiebbarkeit der Leistung im Sinne des § 13 Abs. 3 Satz 1 1. Alt. SGB V.

Fundstelle(n):
YAAAH-55062

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