Coronavirus | Zutrittsbeschränkungen zu Gerichten (Bundesländer)
Die Bundesländer
Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Sachsen, Rheinland-Pfalz,
Mecklenburg-Vorpommern, Saarland, Sachsen-Anhalt, Hamburg, Bremen,
Schleswig-Holstein, Thüringen, Berlin und Hessen haben den Zugang zu den
Gerichten eingeschränkt und den Betrieb auf das Nötigste
reduziert.
Nachfolgend finden Sie die wichtigsten Informationen zum Gerichtsbetrieb während der Corona-Krise aus den einzelnen Bundesländern. Die aufgeführten Bundesländer sind sich insoweit einige, dass der Zugang zu den Gerichten auf ein absolut notwendiges Minimum reduziert werden soll. Daher kann und wird es zur Aufhebung von Verhandlungsterminen kommen. Sitzungen, die keinen Aufschub dulden, sollen jedoch auch weiterhin durchgeführt werden. Es wird weiterhin darum gebeten Anliegen, wenn möglich schriftlich vorzubringen. Bundeslandspezifische Informationen finden Sie in der nachfolgenden Linksammlung.
Nordrhein-Westfalen
Ministerium der Justiz: Aktuelle Regelungen für den Justizbereich in NRW
FG Münster:
Hinweise im Zusammenhang mit dem
Corona-Virus
Meldung v.
:
Dienstbetrieb wird ab der 18. KW schrittweise
wieder aufgenommen
Meldung v.
:
Aufnahme des regulären Dienst- und
Sitzungsbetriebs
FG Köln: Hinweise zur Einschränkung des Gerichtsbetriebs
FG Düsseldorf:
Eingeschränkter Dienstbetrieb beim Finanzgericht
Düsseldorf
FG Düsseldorf:
Dienstbetrieb wird ab dem 4.5.2020 wieder
ausgeweitet
Bayern
Bayerisches Staatsministerium der Justiz: Umgang der Bayerischen Justiz mit dem Corona-Virus
Niedersachsen
Nds. Justizministerium: Informationen zum Umgang mit dem Coronavirus in der Justiz
Niedersächsisches FG:
Informationen zu den Auswirkungen des
Coronavirus
Meldung v.
:
Sitzungsbetrieb
wird ab dem 4.5.2020 allmählich wieder aufgenommen
Sachsen
Sächsisches FG: Umgang mit dem Coronavirus
Rheinland-Pfalz
Ministerium der Justiz:
Funktionsfähigkeit der rheinland-pfälzischen
Justiz bleibt gewährleistet
Meldung v.
:
Schrittweise Wiederaufnahme des regulären
Dienstbetriebs
Mecklenburg-Vorpommern
Justizministerium: Info Coronavirus
Saarland
Ministerium der Justiz: Erreichbarkeit der Gerichte und Staatsanwaltschaften für die Dauer der Pandemie des Coronavirus
Sachsen-Anhalt
Ministerium für Justiz und Gleichstellung: Einschränkungen für Besuch von Gerichten und Staatsanwaltschaften
Hamburg
Justizbehörde Hamburg: Coronavirus in Hamburg - Justiz leistet Beitrag zum Gesundheitsschutz
Bremen
Senatorin für Justiz und Verfassung: Maßnahmen der Gerichte und Staatsanwaltschaften
Schleswig-Holstein
Ministerium für Justiz, Europa, Verbraucherschutz und Gleichstellung: Gerichte und Staatsanwaltschaften schränken Besucherverkehr weitestgehend ein
Thüringen
Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz: Justiz bleibt trotz Corona arbeitsfähig
Hessen
Ministerium der Justiz: Zutritt zu Gerichten und Staatsanwaltschaften
Brandenburg
Ministerium der Justiz: Die Brandenburger Justiz bleibt funktionsfähig
Beriln
Berlin - Senatskanzlei: Pressemitteilungen zu den Maßnahmen der einzelnen Gerichte
Baden-Württemberg
Ministerium der Justiz und für
Europa:
Betrieb der Justiz während der
Corona-Krise
Meldung v.
:
Justiz nimmt öffentlichen Dienstbetrieb schrittweise wieder
auf
Hinweis:
Unsere gesamte Berichterstattung zum Thema Corona-Krise finden Sie hier (für alle Kunden freigeschaltet).
Quelle: Justizministerien und Finanzgerichte online (ImA)
Fundstelle(n):
NWB WAAAH-44751