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Abzinsungen und deren Rechtsfolgen (§§ 16 und 17 EStG)
Teil II: Leibrenten als Veräußerungspreis
Mit diesem Beitrag wird die Reihe „Abzinsungen und deren Rechtsfolgen (§ 16 und 17 EStG) fortgesetzt.
Vorliegend werden die Fallgestaltungen betrachtet, in denen eine Leibrente als Entgelt für die Veräußerung der entsprechenden Wirtschaftsgüter vereinbart wird. Neben den konkreten Rechtsfolgen werden hierbei auch alle Wahlmöglichkeiten aufgezeigt, die der Gesetzgeber bei Leibrenten vorgesehen hat.
Bezüglich der allgemeinen Ausführungen zu diesen beiden Vorschriften wird ergänzend auf die Beitrage in STFAN 10/2015 KIEHL OAAAF-07403 und 12/2015 KIEHL NAAAF-10266 verwiesen.
Charakter einer Leibrente und damit einhergehendes Wahlrecht der Besteuerung
Eine Leibrente ist eine wiederkehrende Leistung, die bis zum Tod des Rentenberechtigten in gewissen Zeitabständen regelmäßig gezahlt wird (§ 759 BGB).
Wird eine Leibrente im Zusammenhang mit § 16 EStG bzw. § 17 EStG vereinbart, so handelt es sich nicht um eine bloße Ratenzahlung des vereinbarten Kaufpreises; vielmehr beruht die Leibrente auf einem eigenständigen schuldrechtlichen Recht – dem sog. Rentenstammrecht. Die eigentlichen Rentenzahlungen sind demnach auch Ausfluss dieses Rechts und stehen in keiner unmittelbaren rechtlichen Verbindung zu dem Verkaufs...