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Track 06 | Umsatzsteuer: Behandlung von Leistungen in Kooperationsverträgen nach dem Pflegeberufegesetz
Mit dem Gesetz zur Reform der Pflegeberufe (PflBRefG) wurde eine neue Pflegeausbildung geschaffen. Auf der Grundlage von Kooperationsverträgen wirken dabei die Pflegeschule, der Träger der praktischen Ausbildung und die weiteren an der praktischen Ausbildung beteiligten Einrichtungen zusammen. Zu der umsatzsteuerlichen Behandlung der Leistungen der Kooperationspartner hat sich aktuell das LSF Sachsen geäußert.
Mit dem Gesetz zur Reform der Pflegeberufe wurden in 2017 die bisherigen Ausbildungen nach dem Altenpflegegesetz und dem Krankenpflegegesetz zu einer neuen einheitlichen Pflegeausbildung zusammengeführt. Auf der Grundlage von Kooperationsverträgen wirken dabei zusammen: die Pflegeschule, der Träger der praktischen Ausbildung und die weiteren an der praktischen Ausbildung beteiligten Einrichtungen. Zu den sich dabei ergebenden umsatzsteuerlichen Fragen hat sich aktuell das LSF aus Sachsen geäußert.
Die Kosten der Pflegeausbildung werden durch einen Ausgleichsfonds finanziert. Die zuständige Stelle im Land zahlt einen Ausgleich an die Träger der praktischen Ausbildung und an die Pflegeschulen. Dieser Ausgleich ist – so das Landesamt – kein Entge...