Bericht des EU JTPF zu koordinierten Außenprüfungen für Verrechnungspreissachverhalte in der EU

Das [i]EU JTPF, Arbeitspapier vom Oktober 2018 unter http://go.nwb.de/gx86sEU-Verrechnungspreisforum (EU Joint Transfer Pricing Forum – kurz EU JTPF) hat im Oktober 2018 ein Arbeitspapier zur administrativen Zusammenarbeit der Finanzverwaltungen innerhalb der Europäischen Union veröffentlicht. Ziel ist es, eine engere Zusammenarbeit der Finanzverwaltungen unterschiedlicher EU-Mitgliedstaaten zu forcieren. Dies hätte, so die Bearbeiter, eine transparentere und effizientere Verteilung von Besteuerungsrechten zur Folge und würde somit letztlich sowohl Doppel- als auch Nichtbesteuerung von Unternehmensgewinnen vermeiden.

Das [i]Ziel ist die engere Zusammenarbeit der Finanzverwaltungen bei der Außenprüfung innerhalb der EU veröffentlichte Papier fasst existierende Verfahren sowie deren rechtliche Umsetzung, insbesondere jene der EU-Amtshilferichtlinie, in den einzelnen Mitgliedstaaten zusammen und enthält weiterführende Empfehlungen für Steuerpflichtige und Finanzverwaltungen, die die Abläufe auf Grundlage des aktuellen EU-Rechtsrahmens verbessern sollen.

I. Existierende Verfahren zur Zusammenarbeit der Finanzverwaltungen innerhalb der EU

Innerhalb [i]Passive oder aktive Präsenz bei Prüfungen in anderen Staatender EU gibt es unterschiedliche Verfahren zur Zusammenarbeit von Finanzverwaltungen bei der Außenprüfung von Verrechnungspreissachverhalten.

Gemäß Art. 11 RL 2011/16/EU (Amtshilferichtlinie) können Bedienstete der Finanzverwaltungen...