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Aktuelle Rechtsprechung und Verwaltungsanweisungen
An dieser Stelle finden Sie Monat für Monat ausgewählte aktuelle Gerichtsentscheidungen und Verwaltungsanweisungen für Ihre tägliche Arbeit.
Urteil des Monats
Versäumung der Einspruchsfrist bei elektronischer Einspruchseinlegung über das Elster-Online-Portal
Mit Einkommensteuerbescheid vom setzte das Finanzamt (FA) die Einkommenssteuer des Klägers fest.
Am ging auf dem Server der Finanzverwaltung ein über das Elster-Online-Portal erstellter Einspruch des Klägers ein.
Am hielt das FA mit dem Kläger telefonische Rücksprache hinsichtlich des Einspruchs. Der Kläger erklärte dabei, er habe den Einspruch bereits im Dezember 2016 über das Elster-Online-Portal verfasst. Hierbei habe er jedoch auf „Speichern“ gedrückt, wobei ihm nicht bewusst gewesen sei, das „Speichern“ nicht „an die Finanzverwaltung senden“ bedeute. Später sei er dann durch das Online-Portal daran erinnert worden, dass sich noch ein Schreiben in der Ablage befinde. Daraufhin habe er den Einspruch unmittelbar versendet. Im Rahmen des Telefonats bat er, den Einspruch trotz allem als fristgerecht zu werten.
Das Elster-Online-Portal war für die Abgabe von Einsprüchen wie folgt aufgebaut: Die Navigat...