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Track 22 | Ehegatten-Arbeitsverhältnis: Anforderungen an den Nachweis der Erbringung der Arbeitsleistung
Der BFH muss in einem Revisionsverfahren diese Fragen beantworten: Welche Anforderungen sind an den Nachweis der Erbringung der Arbeitsleistung bei Arbeitsverträgen zwischen nahen Angehörigen konkret zu stellen? Welche Angaben sind hierzu in Stundenzetteln aufzuzeichnen? Welche Rechtsfolgen ergeben sich aus unzureichenden Aufzeichnungen? – Das FG Rheinland-Pfalz hatte das Arbeitsverhältnis zwischen einem Obergerichtsvollzieher und seiner Ehefrau nicht anerkannt.
Arbeitsverhältnisse mit nahen Angehörigen sind ein häufiger Streitpunkt bei Betriebsprüfungen. Das höchste deutsche Steuergericht musste sich jedoch in jüngster Zeit nur selten damit befassen. Die grundsätzlichen Fragen sind alle hinreichend geklärt. Jetzt ist seit längerem mal wieder ein Verfahren beim Bundesfinanzhof anhängig, bei dem es um ein Ehegatten-Arbeitsverhältnis geht. Konkret: um ein Unterarbeitsverhältnis eines Arbeitnehmers.
In erster Instanz hat das FG Rheinland-Pfalz das Arbeitsverhältnis zwischen einem Obergerichtsvollzieher und seiner Ehefrau nicht anerkannt. Das FG bemängelte: Die Arbeitsleistung sei nicht ausreichend nachgewiesen worden. Die von der angestellten Ehefrau ausgefüllten Stundenzette...