Kommunale Gebühren
1. Aufl. 2018
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Vierter Teil: Kommentierte Satzungsmuster
§ 16 Der Erhebung von Benutzungsgebühren zugrundeliegende Satzungen und deren Kommentierung
Die Ausführungen sollen im Folgenden unter Berücksichtigung häufiger Probleme und Fehler in Gestalt einer Kommentierung einschlägiger Satzungsmuster zusammengefasst werden. Dabei wird auf die einschlägigen Randnummern im Textteil verwiesen. Da das Benutzungsverhältnis an öffentlichen Ver- und Entsorgungseinrichtungen üblicherweise grundlegend in einer Einrichtungssatzung und hinsichtlich der Gebühren in einer besonderen Abgabensatzung geregelt wird, finden sich nachfolgend ein Auszug aus einer Entwässerungssatzung und sodann eine vollständige Abwassergebührensatzung sowie jeweils Anmerkungen.
I. Entwässerungssatzung (Auszug) mit Kommentierung
1. Auszug aus der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt XY (Entwässerungssatzung) vom
Der Einfachheit halber, und um den Lesefluss nicht zu behindern, wird im Rahmen der nachfolgenden Satzung auf eine Unterscheidung zwischen männlicher und weiblicher Form verzichtet, so dass mit ...