LAG Nürnberg, Urteil v. 24.05.2017 - 4 Sa 564/16

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LAG Nürnberg Urteil v. 24.05.2017 - 4 Sa 564/16

Gesetze: HGB § 74; BGB § 323

Leitsatz

Leitsatz:

Erklärt der Arbeitnehmer bei Zahlungsverzug des Arbeitgebers - hinsichtlich der vereinbarten Karenzentschädigung - und ergebnisloser Nachfristsetzung, sich künftig nicht mehr an das nachvertragliche Wettbewerbsverbot gebunden zu fühlen, kann hierin eine rechtsgeschäftlich relevante Rücktrittserklärung gesehen werden. Diese beseitigt den Anspruch auf die Karenzentschädigung mit Wirkung "ex nunc".

Fundstelle(n):
NWB-Eilnachricht Nr. 46/2017 S. 3482
HAAAG-61876

Preis:
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Nutzungsdauer:
30 Tage

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