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Die Urteile im Fall Chevron Australia
Am [i]Federal Court of Australia, Urteil vom 21.4.2017 - [2017] FCAFC 62 - Chevron Australia Holdings Pty Ltd v Commissioner of Taxation unter http://go.nwb.de/45box wurde vor dem australischen Berufungsgericht für Steuerfragen ein weiteres Urteil zum Chevron Fall gesprochen. Das Urteil stellt eine der weltweit wenigen Gerichtsentscheidungen in Verrechnungspreisfragen dar, die sich auf Finanzierungstransaktionen beziehen. Es enthält interessante Aussagen zur Anwendbarkeit des Fremdvergleichsgrundsatzes auf Finanzierungstransaktionen und ist daher, auch über den lokalen Fokus hinaus, für die Verrechnungspreispraxis interessant.
I. Sachverhalt
Mit Hauptsitz in den USA ist Chevron einer der größten weltweit operierenden Energiekonzerne. Im Zuge der Akquisition der Texaco Australia Pty Ltd. finanzierte eine neugegründete Tochtergesellschaft, [i]Komplexe Refinanzierungsstrukturen werden kritisch geprüft Chevron Texaco Funding Corporation (CFC, ansässig in den USA), die australische Obergesellschaft Chevron Australia Holdings Pty Ltd. (CAHPL). Letztere erhielt von ihrer Tochtergesellschaft ein ungesichertes Darlehen i. H. von 4,7 Mrd. AUD (ca. 2,5 Mrd. USD), mit einer Laufzeit von fünf Jahren und einem Zinssatz i. H. des australischen LIBOR zuzüglich 4,14 % – der effektive Jahreszinssatz lag bei ca. 9 %.
Die [i]Einseitige Verteilung von Vorteilen aus günstigen Refinanzierungen werden nicht akzeptiert Refinanzierungsmittel wurden von der CFC in US-Dollar am US-Kapitalmarkt...