LSG Bayern, Urteil v. 21.12.2016 - L 18 AS 669/16

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau

LSG Bayern Urteil v. 21.12.2016 - L 18 AS 669/16

Leitsatz

Leitsatz:

1. Zum Wert des Beschwerdegegenstandes bei Anfechtung einer Meldeaufforderung.

2. Eine Fortsetzungsfeststellungsklage ist ohne Durchführung des Vorverfahrens zulässig, wenn sich der angefochtene Verwaltungsakt vor Klageerhebung erledigt hat.

3. Zum Feststellungsinteresse bei einer erledigten Meldeaufforderung.

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:
LSG Baden-Württemberg 17.4.2024 - L 3 AS 455/24
LSG Sachsen 15.6.2017 - L 3 AS 950/16

Fundstelle(n):
VAAAG-49834

Preis:
€5,00
Nutzungsdauer:
30 Tage

Online-Dokument

LSG Bayern, Urteil v. 21.12.2016 - L 18 AS 669/16

Erwerben Sie das Dokument kostenpflichtig.

Anmelden / Registrieren um das Dokument zu erwerben.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei

Jetzt testen

Leitsatz

LSG Bayern, Urteil v. 21.12.2016 - L 18 AS 669/16

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

Ihre Datenbank verwendet ausschließlich funktionale Cookies,