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LSG Sachsen Urteil v. - L 1 KR 185/12

Gesetze: SGB V § 12 Abs. 1 S. 1; SGB V § 13 Abs. 3; SGB V § 135 Abs. 1 S. 1; SGB V § 135 Abs. 1 S. 3; SGB V § 2 Abs. 1 S. 3; SGB V § 2 Abs. 1a; SGB V § 27 Abs. 1; SGB V § 27 Abs. 1 S. 2 Nr. 1; GG Art. 2 Abs. 2 S. 1

Leitsatz

Leitsatz:

1. Bietet die Schulmedizin bei einer lebensbedrohlichen oder regelmäßig tödlich verlaufenden Erkrankung nur noch eine palliative Therapie an, weil sie jede Möglichkeit kurativer Behandlung als aussichtslos erachtet, kommt eine aus Verfassungsgründen aufgrund einer notstandsähnlichen Situation zu erbringende Alternativbehandlung nur dann in Betracht, wenn die auf Indizien gestützte Aussicht auf einen über die palliative Standardtherapie hinaus reichenden Erfolg im Sinne einer Heilung oder wenigstens einer positiven Einwirkung auf den Verlauf der Grunderkrankung selbst besteht (vgl. - juris Rn. 15, und - juris Rn. 32).

2. Ob Indizien in diesem Sinne vorliegen, richtet sich nach den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft. Für die Kosten experimenteller Behandlungen aufgrund - ggf. auch wissenschaftlicher - Hypothesen müssen die Krankenkassen nicht aufkommen.

3. Auch bei einer Alternativbehandlung in einer notstandsähnlichen Situation muss der Arzt konkret bezogen auf den Einzelfall Risiken und Nutzen der Therapie nach dem voraussichtlich erreichbaren Behandlungsziel ermitteln, d.h. eine gewissenhafte Chancen-/Risikoabwägung durchführen.

Fundstelle(n):
XAAAG-48549

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LSG Sachsen, Urteil v. 26.04.2017 - L 1 KR 185/12

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