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NWB direkt Nr. 9 vom Seite 207

Gesellschafter-Geschäftsführer in einer Unternehmensgruppe und Sozialversicherungspflicht

Dr. Christian Bosse

[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB VAAAG-38043 In einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung hat das NWB MAAAF-88273) die Frage entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein Gesellschafter-Geschäftsführer einer Holding für seine Tätigkeit in einer Gruppengesellschaft von der Sozialversicherungspflicht befreit werden kann. Das Gericht wendet dabei die vom BSG in mehreren Entscheidungen (Urteile vom - B 12 KR 13/14 R NWB LAAAF-67134, B 12 KR 10/14 R NWB GAAAF-71008, B 12 R 2/14 R NWB QAAAF-71009) entwickelten Grundsätze zur Weisungsfreiheit kraft Gesellschafterstellung konsequent an.

Ausführlicher Beitrag s. .

Die Entscheidung des LSG Baden-Württemberg

Der Gesellschafter-Geschäftsführer war mit 20 % am [i]20 %ige Beteiligung am StammkapitalStammkapital einer Holding-GmbH beteiligt und sowohl bei dieser als auch bei einer Tochtergesellschaft als Geschäftsführer tätig. Maßgebliche Frage war nun, ob diese Beteiligung an der Holding Gesellschaft ausreichend war, um eine selbständige Tätigkeit für das Anstellungsverhältnis bei der Tochtergesellschaft anzunehmen. [i]Inhalt des Gesellschaftsvertrags Im Gesellschaftsvertrag der Holding GmbH war zwar geregelt, dass alle Beschlüsse der Gesellschafterversammlung mit einfacher Mehrheit zu fa...

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