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Begriff des „wirtschaftlichen Zusammenhangs“ i. S. des § 34c Abs. 1 Satz 4 EStG
BFH-Urteil vom 6. 4. 2016 - I R 61/14 zum Umfang der Anrechnung ausländischer Steuern
[i] BFH, Urteil vom 6. 4. 2016 - I R 61/14 NWB JAAAF-77193 Die Entscheidung des NWB JAAAF-77193 hat zu einer Klarstellung des Begriffs „wirtschaftlicher Zusammenhang“ i. S. des § 34c Abs. 1 Satz 4 EStG geführt. Der zugrunde liegende Rechtsstreit betraf die Auslegung dieses unbestimmten Rechtsbegriffs. Die Finanzverwaltung sprach sich im Rahmen von Betriebsprüfungen für eine weite Auslegung aus. In der Folge sollten Betriebsausgaben und Vermögensminderungen in einem deutlich größeren Umfang den ausländischen Einkünften zugeordnet werden als bisher. Aufgrund der Rechensystematik der Höchstbetragsberechnung in § 34c Abs. 1 Satz 2 EStG führte dies zu einer Verminderung des Anrechnungshöchstbetrags für die ausländische Quellensteuer. Ausgangspunkt für den Rechtsstreit war die Einfügung des § 34c Abs. 1 Satz 4 EStG durch das Steuervergünstigungsabbaugesetz (StVergAbG) vom (BGBl 2003 I S. 660). Der Gesetzgeber wollte ab dem Veranlagungszeitraum 2003 – in Abkehr der Rechtsprechung des , BStBl 1994 II S. 799) – bereits einen mittelbaren Zusammenhang bei der Zuordnung von Betriebsausgaben und Betriebsvermögensminderungen zu den ausländischen Einkünften ausreichen lassen (BT-Drucks. 15/119 S. 40). Vor dieser Gesetzes...