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BFH 01.06.2016 X R 26/14, StuB 17/2016 S. 667

Masseschuld bei Beteiligung an Personengesellschaft nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens

(1) Die Zuordnung der aus Gewinnanteilen an einer Mitunternehmerschaft resultierenden Einkommensteuerschuld zu den insolvenzrechtlichen Forderungskategorien (Insolvenzforderung, Masseverbindlichkeit, insolvenzfreies Vermögen) betrifft die Einkommensteuerfestsetzung; hierüber ist deshalb nicht im Gewinnfeststellungsverfahren zu entscheiden(Anschluss an NWB UAAAF-18910, BStBl 2016 II S. 251 = Kurzinfo StuB 2016 S. 123 NWB CAAAF-49424). (2) Das Feststellungsverfahren und nachfolgend das Einkommensteuerfestsetzungsverfahren werden nicht analog § 240 ZPO unterbrochen, sofern es sich bei der Einkommensteuer auf den Gewinnanteil nicht um eine Insolvenzforderung handelt. (3) Die Einkommensteuerschulden, die aus der Verwaltung eines zur Masse gehörenden Gesellschaftsa...

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