KG, Beschluss v. 16.02.2016 - 22 W 71/15

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau

KG Beschluss v. 16.02.2016 - 22 W 71/15

Leitsatz

Leitsatz:

1. Ein mehrere Kindertagesstätten betreibender Verein ist dann kein Idealverein, wenn er Kinderbetreuungsplätze überhaupt nur oder im Wesentlichen am freien Markt in Konkurrenz zu Dritt-Anbietern anbietet.

2. Auf den satzungsmäßig verfolgten Zweck des Vereins kommt es insoweit nicht an.

3. Das Bestehen von Gemeinnützigkeit weist den Verein nicht als Idealverein aus.

Fundstelle(n):
DStR 2016 S. 1173 Nr. 20
KAAAF-80456

Preis:
€5,00
Nutzungsdauer:
30 Tage

Online-Dokument