LSG Sachsen-Anhalt, Urteil v. 25.02.2016 - L 3 RS 2/12

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau

LSG Sachsen-Anhalt Urteil v. 25.02.2016 - L 3 RS 2/12

Gesetze: AAÜG § 1 Abs. 1 S. 1; 2. DB § 1 Abs. 2; SGB X § 44 Abs. 1; SGB X § 48 Abs. 3

Leitsatz

Leitsatz:

1. Im VEB Ingenieurbetrieb Plast- und Elastverarbeitung hat keine Massenproduktion als Hauptzweck stattgefunden.

2. Die Zahlung von Jahresendprämien war von einer Vielzahl verschiedener Faktoren abhängig. Zur Glaubhaftmachung reicht es beim Fehlen sonstiger Belege oder Unterlagen nicht aus, wenn frühere Kollegen vom Kläger vorgefertigte Erklärungen über angeblich erhaltene Jahresendprämien unterschreiben, ohne dass sie sich noch an die Umstände der Zahlungen erinnern können. Eine Schätzung hält der Senat nicht für möglich.

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:
BSG 25.5.2016 - B 5 RS 27/16 B

Fundstelle(n):
QAAAF-78154

Preis:
€5,00
Nutzungsdauer:
30 Tage

Online-Dokument