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„Verbindliche Auskünfte“ in Polen
Inhalt und Stellenwert von Zusagen der Finanzverwaltung nach der Reform der Abgabenordnung
In der polnischen Abgabenordnung sind dem § 89 AO ähnliche Regelungen enthalten. Deren Ausgestaltung und Wirkung weicht jedoch wesentlich von den deutschen verbindlichen Auskünften ab. Als preiswerte Möglichkeit der Einholung der Meinung der Finanzverwaltung haben die polnischen Auskünfte an Attraktivität gewonnen. Obwohl das Rechtsinstitut für den Steuerpflichtigen viele Vorteile bietet, generiert es jedoch erhebliche Kosten auf Seiten des Staates, was zum Überdenken und zu einer Neuregelung des Rechtsinstituts geführt hat.
I. Historischer Hintergrund
Die „verbindlichen Auskünfte“ stellen seit geraumer Zeit einen festen Bestandteil des polnischen Steuerverfahrensrechts dar. Mit Einführung dieses Rechtsinstituts wollte der Gesetzgeber Situationen begegnen, in denen das potenzielle Risiko besteht, dass die in aller Regel im Steuerrecht unbewanderten Steuerpflichtigen wegen unklarer Steuervorschriften ihre Steuerschuld fehlerhaft ermitteln und sich damit ggf. einer zusätzlichen finanziellen Belastung oder anderweitigen negativen Folgen aussetzen müssen. Demnach soll dem Steuerpflichtigen bei begründeten Verständniszweifeln die Möglichkeit eingeräumt werden, d...