Lehrbuch des Zollrechts der Europäischen Union
8. Aufl. 2016
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C. Erfassung des Warenverkehrs
Schrifttum:
Lux, Einführung in den Zollkodex der Union (UZK), ZfZ 2017 Nrn. 7, 9, 10, 12; Preis, Körperliche Durchsuchung und Untersuchung durch die Zollverwaltung, AW-Prax 2011, 423, AW-Prax 2012, 28
I. Einführung
207 Alle am globalen Warenaustausch beteiligten Staaten bedienen sich international gebräuchlicher Methoden der Überwachung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs. Die Zölle können in diesem Zusammenhang als klassisches Instrument der Außenhandelspolitik bezeichnet werden. Daneben werden weitere Maßnahmen zur Ordnung des Warenverkehrs eingesetzt, wie Ein- und Ausfuhrverbote und Beschränkungen wirtschaftspolitischer und polizeilicher Art.
208 Gegenstand der Darstellung dieses Kapitels ist das Verbringen von Waren in das Zollgebiet der Union. Die Maßnahmen, die zur Regulierung des Warenverkehrs über die Grenze erforderlich sind, werden in Deutschland von der Zollverwaltung als Teil der Bundesfinanzverwaltung wahrgenommen. Diese ist Teil der Steuerverwaltung, Art. 87 Abs. 1 GG, § 6 AO. Die Rechtsgrundlagen für die Aufgaben der Zollverwaltung sind in § 1 ZollVG zusammengefasst. Danach wird der Warenverkehr...