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Die gescheiterte Erhöhung des Kapitals der GmbH und ihre Rechtsfolgen
Mögliche Ansprüche eines Übernehmers gegen die GmbH
[i] Kamchen/Kling, NWB 46/2014 S. 3467Der BGH hatte sich mit einer im Ergebnis gescheiterten Sachkapitalerhöhung zu befassen, die durch die Einbringung an derselben GmbH bestehender stiller Beteiligungen erfolgen sollte ( NWB WAAAF-08715). Dies gab dem für das Gesellschaftsrecht zuständigen II. Zivilsenat zunächst die Möglichkeit, zu den sich im Fall des Scheiterns einer Kapitalerhöhung ergebenden Rechtsfolgen Stellung zu nehmen. Darüber hinaus konnte sich der Senat auch mit der in der gesellschaftsrechtlichen Praxis häufigen Umwandlung von atypischen stillen Beteiligungen im Rahmen einer Kapitalerhöhung gegen Sacheinlage in GmbH-Geschäftsanteile auseinandersetzen und zu einer ganzen Reihe von in diesem Zusammenhang bestehenden Grundsatzfragen Stellung beziehen. Der nachfolgende Beitrag gibt einen Überblick über das Urteil und die sich daraus ergebenden praktischen Konsequenzen.
Zum Thema sind in der NWB Datenbank (Login über www.nwb.de) aufrufbar:
GmbH – Geschäftsanteil, Übernahmeerklärung NWB VAAAB-05473
GmbH – Gesellschafterbeschluss – Kapitalerhöhung NWB VAAAB-05434
GmbH – Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln NWB FAAAB-05435
Anmeldung der...