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Veräußerungsgewinn bei teilentgeltlicher Übertragung
BFH-Vorlagebeschluss zur Trennungstheorie
Die [i]BFH, Vorlagebeschluss vom 27. 10. 2015 - X R 28/12 NWB TAAAF-18423 Auslegung von § 6 Abs. 5 EStG zur teilentgeltlichen Übertragung von Wirtschaftsgütern ist bei wortgetreuer Anwendung nicht umstritten. Gehen aber bei der Übertragung verbundene Schulden mit über, vertreten die Finanzverwaltung sowie einzelne BFH-Senate unterschiedliche Auffassungen. Welche Trennungstheorie – streng oder modifiziert – im Zweifel anzuwenden ist, muss nun der Große Senat des BFH entscheiden. Da der Vorlagebeschluss nur schwer verständlich ist, wird im Folgenden der Versuch einer praxisorientierten und nachvollziehbaren Darstellung unternommen.
Eine Kurzfassung des Beitrags finden Sie .
I. Regelungsgehalt des § 6 Abs. 5 EStG
Nach [i]Hänsch, Übertragung und Überführung einzelner Wirtschaftsgüter des Betriebsvermögens nach § 6 Abs. 5 EStG, Grundlagen NWB TAAAF-08006 § 6 Abs. 5 Satz 1 EStG gilt für die Überführung eines Wirtschaftsguts von einem Betriebsvermögen in ein anderes Betriebsvermögen desselben Steuerpflichtigen der zwingende Buchwertansatz. Voraussetzung dafür ist, dass die Versteuerung der stillen Reserven sichergestellt ist. Mit dem Begriff Betriebsvermögen umschreibt der Gesetzgeber das klassische Einzelunternehmen. Satz 2 der Vorschrift regelt den Buchwertansatz bei Überführungen zwischen einem Betriebsvermögen und dem Sonderbetriebsvermögen (...