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Funktionen und Bedeutung des Begriffs der Betriebsstätte
Nationales Steuerrecht und DBA-Recht im Vergleich
In diesem Beitrag sollen die Funktionen und die Bedeutung des Begriffs der Betriebsstätte nach nationalem Steuerrecht und nach DBA-Recht herausgearbeitet werden. Im nationalen Kontext enthält § 12 AO die Voraussetzungen für das Vorliegen einer Betriebsstätte (Kap. II.1). Im internationalen Kontext richtet sich das Vorliegen einer Betriebsstätte nach Art. 5 OECD-MA (Kap. II.2). Hierauf aufbauend sollen die zentralen Funktionen des Betriebsstättenbegriffs herausgestellt werden (Kap. III). Infolge unterschiedlicher Auslegungen des Betriebsstättenbegriffs kann es zu Qualifikationskonflikten kommen, deren Auswirkungen überblicksartig skizziert werden (Kap. IV). Ein Ausblick beschließt den Beitrag (Kap. V).
Wie unterscheidet sich der Betriebsstättenbegriff nach Art. 5 OECD-MA im Vergleich zu § 12 AO?
Worin bestehen die wesentlichen Funktionen des Betriebsstättenbegriffs?
Wodurch entstehen Qualifikationskonflikte?
I. Einleitung
[i]Möller, Der Begriff der Betriebsstätte im deutschen Steuerrecht, StuB 8/2005 S. 350 NWB VAAAB-60002 Lübbehüsen/Kahle (Hrsg.), Brennpunkte der Besteuerung von Betriebsstätten, Herne ...