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Sperrwirkung von Art. 9 Abs. 1 DBA USA gegenüber Einkünftekorrektur nach § 1 Abs. 1 AStG a. F.
[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB NAAAF-00880 Werden Einkünfte eines Steuerpflichtigen durch Geschäftsbeziehungen zum Ausland gemindert, ordnet § 1 Abs. 1 AStG eine Korrektur der vereinbarten Preise an, wenn die Vertragsbeziehungen dem Fremdvergleichsgrundsatz (sog. dealing at arm's length principle) nicht standhalten. In inhaltlich vergleichbarer Weise gewährt auch Art. 9 OECD-MA abkommensrechtlich eine Korrektur von Verrechnungspreisen, wenn verbundene Unternehmen im Rahmen wirtschaftlicher oder finanzieller Beziehungen Bedingungen vereinbaren, die vom Fremdvergleichsgrundsatz abweichen. Allerdings ist diese Korrektur auf die Unangemessenheit der vereinbarten Bedingungen „der Höhe nach“ begrenzt.
Ausführlicher Beitrag s. .
: [i] BFH, Urteil vom 17. 12. 2014 - I R 23/13 NWB XAAAE-85274 In den Streitjahren 2004 bis 2007 war die Klägerin, eine in Deutschland ansässige GmbH, mittelbar über die ebenfalls in Deutschland ansässige und organschaftlich angebundene I-GmbH mehrheitlich an der H-Inc. mit Sitz in den USA beteiligt. Der H-Inc. wurden über die I-GmbH mehrere unbesicherte Darlehen mit einer jährlichen Verzinsung von 5 % ausgereicht. Die jeweiligen Darlehen wurden noch im Jah...