Gesetze:
KN Unterposition 8543 7090
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1037/2014
Zolltarif: Einreihung von LED-Leuchtmitteln
(Retrofit-LED)
Leitsatz
LED-Leuchtmittel
in Form einer Glühlampe (Retrofit-LED) mit Schraubsockel, Kondensatornetzteil
und LED-Modul sind in die Unterposition 8543 7090 KN (andere elektrische
Maschinen mit eigener Funktion, anderweitig weder genannt noch inbegriffen)
einzureihen. Es handelt sich nicht um Leuchtdioden im Sinne der
Position 8541 40 KN oder um innenverspiegelte Scheinwerferlampen,
andere als für zivile Luftfahrzeuge im Sinne der Taric-Warennummer
8539 1000 90 0. Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1037/2014 ist
weder direkt noch analog anwendbar.
Fundstelle(n): SAAAE-95846
Preis: €5,00
Nutzungsdauer: 30 Tage
Online-Dokument
Finanzgericht Hamburg, Urteil v. 04.05.2015 - 4 K 130/14
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