LSG Sachsen, Urteil v. 28.05.2015 - 1 P 27/11

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau

LSG Sachsen Urteil v. 28.05.2015 - 1 P 27/11

Gesetze: SGB I § 40 Abs. 2; SGB XI § 40 Abs. 4; SGB I § 41; SGB I § 58

Leitsatz

Leitsatz:

1. Maßnahmen zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes eines pflegebedürften Versicherten, die objektiv in einem Auftrag zusammengefasst werden (können) bzw. die zeitlich innerhalb einer Umbaumaßnahme durchgeführt werden, stellen stets "eine" Maßnahme i.S.d. § 40 Abs. 4 SGB XI dar.

2.Zur Vererblichkeit von Ansprüchen, die infolge einer Ermessensentscheidung entstehen.

Fundstelle(n):
NAAAE-92524

Preis:
€5,00
Nutzungsdauer:
30 Tage

Online-Dokument