Zolltarifauskunft: Einreihung eines als
Adventskalenders gestalteten Pappkartons mit Elektronikbauteilen
Leitsatz
Eine
wie folgt beschriebene Ware ist als Spielzeug in einer Aufmachung
in die Unterposition 9503 0070 00 einzureihen: Das in einem blauen,
als Adventskalender mit 24 Türchen gestalteten Pappkarton für den
Einzelverkauf aufgemachte Set besteht aus 25 verschiedenen Elektronik-Bauteilen
(z. B. LED, Widerstände, Drähte, Transistoren), die zumeist einzeln
aus 24 kleinen Pappkartons über die Kalendertürchen zu entnehmen
sind. Zusätzlich befindet sich in dem Pappkarton eine 20-seitige,
thematisch aufgebaute Anleitung. Auf einem Experimentiersteckboard
können 24 verschiedene, in der Anleitung dargestellte Versuche aufgebaut
und so spielerisch die Funktionsweise der einzelnen Bauteile und
Schaltungen sowie Wissenswertes über Leuchtdioden, Stromkreisgrundlagen,
Transistoren usw. erlernt werden. Es handelt sich weder um einen
Bausatz der Unterposition der 9503 0039 noch um einen Weihnachtsartikel
der Position 9509.
Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:
Fundstelle(n): UAAAE-88512
Preis: €5,00
Nutzungsdauer: 30 Tage
Online-Dokument
Finanzgericht Hamburg, Urteil v. 10.02.2015 - 4 K 123/14
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