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Umsatzsteuer | Infektionshygienische Leistungen einer „Hygienefachkraft“ als umsatzsteuerfreie Heilbehandlungen
Infektionshygienische Leistungen eines Fachkrankenpflegers für Krankenhaushygiene an Krankenhäuser, Altenheime oder Pflegeheime sind nach dem (nur) insoweit nach § 4 Nr. 14 Satz 1 UStG a. F. umsatzsteuerfrei, als diese Einrichtungen mit den bezogenen Leistungen bei der Ausübung einer Heilbehandlungstätigkeit infektionshygienische Anforderungen erfüllen müssen.
Bestätigt hat der BFH die Umsatzsteuerbefreiung nach § 4 Nr. 14 UStG a. F. für die infektionshygienischen Leistungen des Klägers gegenüber Krankenhäusern. Dass diese vorbeugenden Leistungen Heilbehandlungen sind, ergebe sich auch aus § 4 Nr. 14 Buchst. e UStG n. F. Für nicht ohne weiteres gerechtfertigt erachtete der BFH jedoch die uneingeschränkte Gewährung der Steuerfreiheit für Leistungen an Alten- und Pflegehe...