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Arbeitsrechtliche Rückzahlungsklauseln
[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB EAAAE-78978Die höchstrichterliche Rechtsprechung hatte in jüngster Vergangenheit mehrfach Gelegenheit, die – bisher ohnehin schon strengen – Anforderungen an eine wirksame Rückzahlungsklausel von Fort- und Weiterbildungskosten zu präzisieren. Anfang des Jahres ist aktuell über die Rückzahlung von Fortbildungskosten bei einer Eigenkündigung des Arbeitnehmers entschieden worden ( NWB PAAAE-67996). Das BAG bestätigt seine bisherige Linie ausdrücklich und entwickelt die Grundsätze im Fall einer Eigenkündigung des Arbeitnehmers weiter.
Ausführlicher Beitrag s..
Keine geltungserhaltende Reduktion oder Auslegung
[i]Klausel von Beginn an rechtssicher gestaltenEs kommt weder eine geltungserhaltende Reduktion noch eine ergänzende Vertragsauslegung in Betracht, um einer nicht wirksamen Rückzahlungsklausel jedenfalls teilweise noch rechtliche Bedeutung zu verschaffen, da der Arbeitgeber als Verwender nicht schutzwürdig ist, sondern es in der Hand hat, eine transparente Klausel zu formulieren. Deshalb ist es wichtig, die Rückzahlungsbestimmungen von vornherein rechtssicher zu formulieren.
Interessenabwägung
[i]Keine einseitige Vertragsgestaltung auf Kosten des ArbeitnehmersEs ist stets eine sachgerechte Interessenabwägung zwischen den Bel...