Gesellschaftsrecht | Eintragungsfähigkeit eines Vereins mit wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb

Maßstab für die Beurteilung der Frage, ob ein Verein ideell oder wirtschaftlich ist und damit seine Rechtsfähigkeit entweder durch Eintragung in das Vereinsregister oder durch staatliche Konzessionierung erlangt, ist, ob sein Zweck auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist oder nicht (§§ 21, 22 BGB ), was nicht allein anhand des Wortlauts der Satzung, sondern anhand der tatsächlich bzw. beabsichtigten Tätigkeit bestimmt [i]infoCenter „Arten des Vereins“ NWB MAAAD-86150 wird. Dabei ist die Annahme eines Idealvereins indes nicht schon deshalb ausgeschlossen, weil der Verein irgendeine wirtschaftliche Tätigkeit vornimmt. Gemäß dem sog. Nebenzweckprivileg darf ein Verein nämlich auch unternehmerische Tätigkeiten entfalten, soweit diese dem ideellen Hauptzweck zu- oder untergeordnet und Hilfsmittel zu dessen Erreichung sind (v...