Abgabenordnung

Kapitel 1: Grundlagen

1.1 Sinn und Zweck der AO

Die AO regelt unter anderem, wie das steuerliche Ermittlungsverfahren durchzuführen ist, wie die Steuerfestsetzung zu erfolgen hat, wie die Steuer dann zu erheben ist und welche Rechtsbehelfe der Steuerpflichtige gegen Maßnahmen der Finanzbehörde hat. Diese Regelungen gelten unter anderem für die ESt, die USt und die KSt, so dass es unsinnig wäre, in jedes Steuergesetz diese Regeln erneut aufzunehmen oder kompliziert von einem Gesetz auf das andere zu verweisen. Vielmehr hat der Gesetzgeber diese allgemeinen Bestimmungen, die für alle oder mehrere Einzelsteuergesetze gelten, in einem besonderen Gesetz geregelt und dadurch die Einzelsteuergesetze entlastet. Ferner wird durch die AO eine einheitliche Behandlung auch bei verschiedenen Steuerarten sichergestellt, da die verschiedenen Steuergesetze nur in Einzelfällen abweichende oder ergänzende Regelungen enthalten, die dann allerdings rechtlichen Vorrang haben.

Daraus folgt, dass die Einzelsteuergesetze (EStG, UStG usw.) nicht alleine anwendbar sind, sondern zu ihrer Umsetzung immer der AO bedürfen, die sich wie ein Mantel um alle Einzelsteuergesetze legt bzw. den Boden bildet, auf dem die Einzelsteuern da...